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Ausnahmefall nachehelicher Ausbildungsunterhalt

Aus- und Weiterbildung während der Arbeitslosigkeit

Wenn ein arbeitsloser Ehegatte keinen Arbeitsplatz findet, ist er verpflichtet, sich auszubilden, fortzubilden oder umzuschulen. Er hat also eine Ausbildungspflicht. Für die Zeit, in der sich der Ehegatte fortbildet, besteht ein zeitlich begrenzter Anspruch auf Ausbildungsunterhalt. Der Anspruch umfasst die laufenden Lebenshaltungskosten und die Ausbildungskosten.

Mangelnde Initiative

Wenn der arbeitslose Ehegatte sich nicht fortbildet oder ausbildet, wird er so behandelt, als würde er sich nicht ausreichend um eine zumutbare Erwerbstätigkeit bemühen. Diesem Ehegatten wird dann das Einkommen angerechnet, was er mit dieser Ausbildung oder durch eine andere Erwerbstätigkeit erzielen könnte. Der Unterhaltsanspruch kann dadurch entfallen.

Abgebrochene Ausbildung

Weiterhin gibt es einen Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, wenn ein Ehegatte noch vor oder während der Ehe eine Ausbildung begonnen hat und diese in Erwartung oder während der Ehe abgebrochen hat. Wenn dieser Ehegatte die Ausbildung nach der Scheidung so schnell wie möglich wieder aufnimmt, die Ausbildung in der normalen Ausbildungszeit absolviert wird und mit der Ausbildung später einer Erwerbstätigkeit nachgegangen werden soll, kann Unterhalt verlangt werden.

Expertentipp:

Martha Hut hat direkt nach ihrem Abitur Günter Hut geheiratet und sich während der ersten Ehejahre mit um die Haushaltsführung gekümmert. Noch während der Ehe hat Frau Hut ihre Berufsausbildung zur Bankangestellten begonnen. Diese würde sie jetzt regulär in einem Jahr abschließen.

Martha Hut hätte gegen ihren Mann grundsätzlich einen Anspruch auf Ausbildungsunterhalt seit Rechtskraft der Scheidung. Dieser Anspruch ist bis zum regulären Abschluss ihrer Ausbildung zeitlich begrenzt.

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