Allgemeine Nutzungsbedingungen der Webseiten der Added Life Value AG

 

  1. Allgemeines
  2. „Premium-Service“, Vertragsschluss, Freischaltung, Vergütung, Vertragsdauer
  3. Services „Eintrag in das EliteXperts®-Netzwerk“, „Eigene Webseiten“, „Scheidungsantrag“
  4. Service „Scheidung.de/ALV-Scheidung®”
  5. Service „Anmeldung“
  6. Gewinnspiele
  7. Verantwortung für Inhalte, Gewährleistung
  8. Nutzungsrechte
  9. Datenschutz
  10. Links
  11. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

 

I. Allgemeines

  1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen der Added Life Value® AG, Corneliusstraße 15, D-40215 Düsseldorf (im Folgenden: „ALV“) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ALV hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
  2. Diese Webseiten sind Gegenstand nachfolgender Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen Nutzer und ALV mit dem Abrufen dieser Webseiten verbindlich vereinbart werden. Soweit spezielle Bedingungen für einzelne Nutzungsarten dieser Webseiten von den nachfolgenden Nutzungsbedingungen abweichen, wird in den Webseiten an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. Es gelten dann im jeweiligen Einzelfall ergänzend die jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen.
  3. Inhalt, Struktur und Gestaltung dieser Webseiten unterliegen gewerblichen Schutzrechten (z. B. Marken- und Urheberrechten) zugunsten ALV oder im Einzelfall auch zugunsten Dritter. Es ist daher nicht gestattet, die Webseiten im Ganzen oder einzelne Teile davon ohne vorherige schriftliche Zustimmung herunterzuladen, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Gestattet sind lediglich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing, soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.
  4. Es ist gestattet, einen Link auf diese Webseiten zu setzen, soweit er allein der Querreferenz dient und die aufgerufene Seite alleiniger Inhalt des Browserfensters wird. ALV behält sich das Recht vor, die Gestattung zu widerrufen. Das Framen dieser Webseite ist nicht gestattet.
  5. ALV übernimmt die Haftung für die Inhalte seiner Webseite gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die bereit gestellten Informationen wurden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereit gestellten Information wird jedoch nicht übernommen, sofern die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der ALV beruht. Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich ALV die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung der ALV für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, ALV hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihr technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. ALV hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet ALV nicht. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. ALV haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall des Internets bzw. des Zugangs zum Internet.
  6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ALV.

II. „Premium-Service“, Vertragsschluss, Freischaltung, Vergütung, Vertragsdauer

  1. Der Nutzer kann gegen Vergütung einen befristeten Zugang zum Premium-Service bestellen. Hierzu muss er seine Kontaktdaten sowie ein von ihm gewähltes Passwort eingeben und die Anmeldung online an die ALV übersenden. Mit Übersendung der Anmeldung gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Nutzer erhält umgehend eine Bestätigungs-E-Mail, die jedoch keine Annahme des Angebots darstellt. Der Vertrag wird geschlossen, wenn die ALV per E-Mail die ausdrückliche Annahme erklärt hat oder mit der Vertragsabwicklung begonnen wird.
  2. Widerrufsbelehrung
    Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die

    Added Life Value® AG
    Premium-Service
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@addedlifevalue.com

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

    Folgen des Widerrufs:
    Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat ALV alle Zahlungen, die ALV vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von ALV angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ALV eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet ALV dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er an ALV einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er ALV von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An
    Added Life Value® AG
    Premium-Service
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@addedlifevalue.com

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
    ________________________________________
    Bestellt am ___________________*/erhalten am ____________________*
    Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    ________________________________________
    ________________________________________
    ________________________________________
    Datum ____________________
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)____________________
    *) Unzutreffendes streichen.
  3. Der Premium-Service von ALV wird gegen eine einmalige Vergütung für die Dauer von zwei Monaten (im Folgenden „Vertragsdauer“) nach Freischaltung angeboten. Der Nutzungsvertrag endet automatisch nach Ablauf der Vertragsdauer. Eine ordentliche Kündigung ist, außer bei Vorliegen der Voraussetzungen der „Geld-zurück-Garantie“ gem. Abs. 4, ausgeschlossen.
  4. ALV räumt dem Nutzer mit der „Geld-zurück-Garantie“ ein Sonderkündigungsrecht ein. Der Nutzer kann hierbei den Vertrag am Tag seines ersten Log-in in den „Premium-Service“ unter Angabe seines Namens, seiner Kundennummer und seiner E-Mail-Adresse ohne Angaben von Gründen kündigen. Der Rechnungsbetrag wird dem Nutzer gutgeschrieben und zurücküberwiesen.
  5. Der Zugang zum Premium-Service wird ausschließlich gegen Vorkasse durch Überweisung, Lastschrifteinzug, Bar- oder Kreditkartenzahlung oder PayPal gewährt. Bezahlt ein Nutzer mittels Lastschrift, Kreditkarte oder auf Rechnung (sofern verfügbar) und wird die Zahlung über PayPal abgewickelt, so gelten die PayPal-Zahlungsbedingungen. Der Zugang zum Premium-Service wird nach Gutschrift der Vergütung auf dem Konto der ALV freigeschaltet.
  6. Es gilt die jeweils gültige Preisliste von ALV. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils bei Vertragsschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  7. Der Nutzer erhält eine Rechnung über den Nutzungsvertrag per E-Mail, auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers auch schriftlich per Post.
  8. Fällt das Interesse des Kunden an dem Zugang zum Premium-Service weg, kann der Kunde sich abmelden. Hieraus folgt kein Anspruch auf Minderung der vertraglichen Vergütung. Unberührt bleibt das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund.
  9. Aufrechnungsrechte stehen dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von ALV anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  10. Die Zugangsdaten des Nutzers zum Premium-Service (Benutzername und Passwort) sind gegenüber Dritten geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Bei Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten, ist AVL berechtigt, den Zugang zu sperren.
  11. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

III. Services „Eintrag in das EliteXperts®-Netzwerk“, „Eigene Webseiten“, „Scheidungsantrag“

  1. ALV bietet dem Kunden die Möglichkeit an, folgende Servicedienstleistungen in Anspruch zu nehmen:
    1. „Eintrag in das EliteXperts®-Netzwerk“
    2. „Eigene Webseiten“
    3. „Scheidungsantrag“
  2. Kunden für die Services „Eintrag in das EliteXperts®-Netzwerk“, „Eigene Webseiten“ oder den externen „Scheidungsantrag“ können im In- oder/und Ausland zugelassene Rechtsanwälte oder Rechtsanwältinnen, Psychologen, Therapeuten, Steuerberater oder Sonstige sein, die schwerpunktmäßig das Gebiet Scheidung, Trennung, Ehe, Partnerschaft und Neubeginn abdecken. Ist der Kunde Rechtsanwalt, so ist er verpflichtet, auf Verlangen von ALV unverzüglich eine Kopie der Zulassungsurkunde zu übersenden, bzw. die Zulassung auf eine andere, ebenso geeignete Art nachzuweisen.
  3. Der Kunde gibt ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Vertragsgegenstand gemäß III. 5, 7 ff., 17 ff. AGB durch schriftliche Erklärung per Brief, Fax (Papierform) oder E-Mail (pdf etc.) oder durch Ausfüllen des dafür vorgesehenen Online-Formulars und Übermittlung der Erklärung an ALV (Fax, E-Mail, Post) ab. Nach Zugang der Erklärung bei ALV (Zugang Online-Formular-Daten, Bestellformular per E-Mail, Fax oder Post) entscheidet ALV über dessen Annahme. ALV bestätigt den Zugang des Angebots auf elektronischem Weg an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Dies stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Eine Annahme des Angebotes kann aber mit der Bestätigung des Zugangs verbunden werden, wenn dies ausdrücklich erfolgt. Darüber hinaus kann die Annahme auch außerhalb der Zugangsbestätigung ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung, insbesondere mit Einrichtung der Dienstleistung durch ALV erfolgen. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages.
  4. Alle Angebote sind freibleibend. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste.
  5. ALV stellt unter dem Service „Eintrag in das EliteXperts®-Netzwerk“ auf ALV-Webpräsenzen ein Profil des Kunden dar, dessen Inhalt dieser selbst anhand der Vorgaben durch ALV erstellt. Das Profil wird über die Suchergebnisse verlinkt.
  6. Die Gestaltung des Profils bleibt ALV vorbehalten.
  7. ALV stellt dem Kunden für den Service „Eigene Webseiten“ eine eigene Scheidung.de-, Ehe.de- oder eine sonstige im Portfolio befindliche Subdomain mit seinem Nachnamen und optional einem Zusatzkürzel zur Verfügung: z.B. ra-nachanme.scheidung.de. Ist der Name bereits vergeben, wird ein Zusatz in Form einer Zahl oder einer sonstigen Ziffer hinzugefügt. Mit der Subdomain wird der Kunde automatisch auf der zu seinem Berufsstand zugehörigen Domain gelistet. (z.B. Rechtsanwälte auf Scheidung.de, Paarberater auf Ehe.de, etc.)
  8. Der Kunde erhält optional eine E-Mail-Adresse mit dem Namen der Subdomain, sofern dieser nicht bereits systemintern vergeben ist. (Beispiel: subdomain@scheidung.de)
  9. Der Kunde kann aus drei unterschiedlichen Designvorlagen auswählen. Die Seite umfasst folgende Module:
    1. Startseite (für Kanzlei oder Praxis)
    2. Personen / Team / Mitarbeiter
    3. Rechtsgebiete / Fachgebiete / Leistungen
    4. Sonstige / Referenzen / freie Auswahl
    5. Kontakt
    6. Impressum / AGB
  10. Die Anzahl ist auf sechs Unterseiten begrenzt. Der Header und bestimmte ausgewiesene Bereiche der Seiten können mit vom Kunden gelieferten Bildern personalisiert werden (z.B. Bilder von Personal oder Kanzlei / Praxis / Logo).
  11. Der Kunde ist verpflichtet, ALV die entsprechenden Daten, Texte, Bilder und sonstigen Inhalte für die Seiten bis zum vertraglich abgemachten Zeitpunkt zu liefern, damit diese für den Kunden auf der Seite eingestellt werden können. Der Kunde muss dafür die uneingeschränkten Nutzungsrechte an den gelieferten Daten besitzen.
  12. Die Kontaktseite umfasst ein E-Mail-Formular und ggf. eine Anfahrts-Übersicht bzw. Kartenansicht und Kontaktdaten nebst Öffnungszeiten.
  13. Das Impressum: Die Seiten stellen Erweiterungen von einer der Hauptdomains dar. ALV ist alleinige Inhaberin der jeweiligen Domain, so dass diese inhaltlich im Impressum genannt wird. Der entsprechende Kunde kann sein eigenes Impressum im dafür vorgesehenen Teil formulieren.
  14. Inhaltliche Änderungen der Daten, Bilder und Texte der Services „Eigene Webseiten“ oder „Eintrag in das Experten-Netz“ sind für die jeweilige Dauer der Vertragslaufzeit möglich. Diese werden durch die ALV durchgeführt.
  15. Zusätzliche Seiten oder sonstige Erweiterungen können dem Kunden optional gegen entsprechende Preisaufschläge zu Verfügung gestellt werden.
  16. Der Kunde erhält ein Nutzungsrecht der Seiten. Alleinige Inhaberin dieser Domains bleibt ALV.
  17. Für den Service „Scheidungsantrag“ stellt ALV dem Kunden optional ein vorgefertigtes "Scheidungsantragsformular" zur Verfügung, welches er auf seiner eigenen Homepage einbinden kann.
  18. Der Kunde erhält intern eine eigene System-ID und muss sowohl eine gültige E-Mail-Adresse, an die das Formular die Daten schicken soll, als auch die Domain seiner Homepage, auf die das Formular eingebunden wird, hinterlegen. Zulässig ist dabei nur ein einmaliges Einbinden (eine URL) auf der entsprechenden Domain.
  19. Zusätzlich kann der Kunde zwischen mehreren Formvarianten (Kanten oder gerundete Formularfelder) und verschiedenen Farbvarianten wählen.
  20. Die vom Nutzer im „Scheidungsantrag“ angegebenen persönlichen und weiteren notwendigen Daten werden von ALV ausschließlich zur Erbringung der angebotenen Leistung verwendet, nämlich für die Übersendung an den Kunden, welcher den „Scheidungsantrag“ auf seiner Webpräsenz eingebunden hat.
  21. Auf dem Formular befindet sich eines der vorgegebenen Logos von ALV (z.B. Scheidung.de, Ehe.de, etc.).
  22. Alle Inhalte und Informationen, welche für das Profil im „EliteXperts®-Netzwerk“ oder für die „Eigenen Webseiten“ verwendet werden, gehören dem Kunden. Für Fotos und Videos und sonstige Inhalte, die unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen, erteilt der Kunde an ALV eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizensierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz zur Nutzung. Diese Lizenz endet, wenn das Profil oder die „Eigenen Webseiten“ nach Vertragsende durch ALV gelöscht werden. Für eine angemessene Zeitspanne bestehen Sicherheitskopien fort, welche für Dritte nicht zugänglich sind.
  23. ALV ist während der Laufzeit dieses Vertrages nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von einem Monat berechtigt, die URL-Adresse der Webseite Scheidung.de oder der weiteren im Portfolio befindlichen Webseiten zu ändern, solange und soweit die Vertragsleistungen nach Maßgabe dieser Bestimmungen im Übrigen erhalten bleiben.
  24. ALV haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Haftung von ALV für die leicht fahrlässige Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten ist beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung von Seiten ALV wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt sinngemäß für eine Haftung von ALV für ihre Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  25. Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für vertragliche wie auch für deliktische Ansprüche. Ansprüche des Kunden gegen ALV aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von dieser Regelung unberührt.
  26. Durch höhere Gewalt, nicht von ALV zu vertretende Betriebsstörungen oder nicht von ALV zu vertretende technisch unvorhersehbare Umstände begründete zeitweilige Unterbrechungen der Dienstleistungen begründen keine Haftung von ALV. ALV haftet nicht für die inkorrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets oder eines Kundennetzwerkes, die nicht im Verantwortungsbereich von ALV oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.
  27. Eine verschuldensunabhängige Haftung nach § 536 a BGB bezüglich anfänglicher Mängel des Webservers wird ausdrücklich ausgeschlossen.
  28. Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Schadensminderung zu treffen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, auf seinen EDV-Systemen handelsübliche Schutzmaßnahmen gegen Systembeschädigungen und Datenverluste zu treffen, insbesondere geeignete Virenschutzprogramme zu installieren und regelmäßig Datensicherungen durchzuführen.
  29. ALV haftet nicht für den etwaigen Ausfall der Funktionsfähigkeit und Störungsfreiheit von Telekommunikationsleitungen, die durch ihn oder Dritte, insbesondere dem Internet-Service-Provider, betrieben werden. Der Anbieter haftet nicht für den Ausfall der Funktionsfähigkeit der Telekommunikationsverbindung zu den vertragsgegenständlichen Servern, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in seinem Einflussbereich stehen.
  30. Der Kunde wird keinerlei Inhalte – weder auf seiner eigenen Website, noch für die bei ALV-Seiten erscheinenden Inhalte – bereitstellen, deren Veröffentlichung, Verbreitung und Zugänglichmachung gegen gesetzliche Bestimmungen, insbesondere urheber-, marken-, wettbewerbs-, straf- und datenschutzrechtliche Regelungen oder das anwaltliche Berufsrecht verstoßen. Der Kunde ist für die Inhalte seiner Website in Bezug auf seine Tätigkeiten allein verantwortlich und verpflichtet sich, diese sorgfältig auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
  31. Der Kunde ist auch für den Inhalt seiner „Eigenen Webseiten“ und von Websites verantwortlich, zu denen er mittels Hyperlink von seiner Website aus eine Zugriffsmöglichkeit eröffnet, sofern er die Haftung nicht selbst begrenzt.
  32. Besteht ein hinreichender Verdacht, dass in dem Profil, den „Eigenen Webseiten“ oder auf der Website des Kunden rechtswidrige Inhalte bereit gehalten werden, ist ALV berechtigt, den entsprechenden Services bis zum Nachweis der Rechtmäßigkeit durch den Kunden zu unterbrechen oder andere geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
  33. Der Kunde wird ALV von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von sämtlichen Kosten, die im Zusammenhang mit einer Verletzung seiner Pflichten entstehen, freistellen.
  34. ALV ist berechtigt, den Service ganz oder teilweise zu unterbrechen, sofern zwingende Wartungs- oder Instandhaltungsarbeiten an den Servern o.ä. erforderlich sind und durchgeführt werden. ALV wird sich nach Kräften bemühen, Ausfallzeiten und Wartungszeiträume zu anderen Zeiten als werktags von 8:00 bis 20:00 Uhr (MEZ) zu terminieren und diese so gering wie möglich zu halten.
  35. Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzüge zur Zahlung fällig, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
  36. Die Abrechnung der Leistung erfolgt jeweils im Voraus für die gesamte vereinbarte Vertragslaufzeit. In der Rechnung wird der gesamte Betrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit berechnet.
  37. Sofern nicht anders vereinbart, werden sämtliche Beiträge und Gebühren im Bankeinzugsverfahren vom Konto des Kunden abgebucht, wobei die erste Abbuchung ca. 14 Tage nach Vertragsschluss erfolgt.
  38. Ab Bereitstellung der Vertragsleistungen läuft der Vertrag zunächst für die vertraglich vereinbarte Laufzeit. Die Laufzeit des Vertrages verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres volles Jahr, sofern der Vertrag nicht von einer der Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich per Einschreiben gegenüber der anderen Partei gekündigt wird. Im Einzelfall kann die Kündigungsfrist individuell schriftlich vereinbart werden. Für die jeweilige automatische einjährige Vertragsverlängerung bestimmt sich der Preis nach der bei Vertragsabschluss aktuellen Preisliste.
  39. Etwaige Preisänderungen für den nächsten Vertragszeitraum wird ALV dem Kunden rechtzeitig zwei Monate vor Ende des jeweils laufenden Vertragszeitraums schriftlich mitteilen.
  40. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht seitens der ALV insbesondere in den folgenden Fällen:
    1. Zahlungsunfähigkeit des Kunden, Eröffnung des Insolvenzverfahrens über sein Vermögen oder Ablehnung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse
    2. Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch den Kunden, wenn die Verletzung nicht nach Abmahnung unverzüglich behoben wird.
  41. Bei Kündigung durch ALV aus wichtigem Grund hat der Kunde keinen Anspruch auf Rückerstattung des bereits gezahlten Beitrages. Insoweit gilt eine Vertragsstrafe in Höhe eines Jahresbeitrages als vereinbart, wobei die im Jahr der Kündigung bereits entrichteten Beiträge angerechnet werden.
  42. ALV hat die Möglichkeit, den jeweiligen Service „Eintrag in das Experten-Netz“, „Eigene Webseiten“ oder den „Scheidungsantrag“ des Kunden zu deaktivieren, sofern vertragliche Pflichten verletzt worden sind oder ein wichtiger Grund gemäß III. 40 AGB vorliegt.
  43. ALV räumt dem Kunden mit der "Geld-zurück-Garantie" ein Sonderkündigungsrecht ein. Der EliteXperts®-Kunde kann die "Geld-zurück-Garantie" dann in Anspruch nehmen, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: der EliteXperts®-Kunde hat den Gesamtrechnungsbetrag unter Berücksichtigung von III. 35 AGB innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung vollständig bezahlt; der EliteXperts®-Kunde hat während der Vertragslaufzeit nicht mindestens 30 Profilaufrufe über ALV Seiten (zum Beispiel Scheidung.de, Ehe.de) generiert. Der Kunde hat ALV daraufhin innerhalb von zwei Wochen nach Ende der Vertragslaufzeit seinen Erstattungsanspruch unter Angabe seines Namens, seiner Rechnungsnummer und seiner E-Mail Adresse angemeldet. Der Rechnungsbetrag, abzüglich einer Verwaltungspauschale in Höhe von 20% des Rechnungsbetrages, wird nach Ende der Vertragslaufzeit dem Kunden gutgeschrieben und zurücküberwiesen. Diese "Geld-zurück-Garantie" gilt nicht für Kunden, denen Sonderkonditionen eingeräumt wurden.
  44. Mit Vertragsbeendigung, gleich aus welchem Grund, endet das Recht des Kunden zur Bereitstellung der Vertragsleistungen von ALV und das Recht zur bevorzugten Benennung bei einer Suchanfrage auf ALV-Seiten.
  45. ALV übernimmt keinerlei Garantie oder Haftung für die Ordnungsmäßigkeit der anwaltlichen Dienstleistung bzw. die tatsächliche Qualifikation der Kunden.
  46. ALV behält sich vor, neben dem EliteXperts®-Netzwerk weitere Dienstleistungen im Bereich der Rechtsberatung (Telefon und Internet) durch Rechtsanwälte anzubieten; diese Dienstleistungen können sowohl allein oder in Form einer Beteiligung an anderen Unternehmen oder in Form einer Kooperation mit anderen Unternehmen angeboten werden, auch wenn sich eine Überschneidung oder ein Wettbewerb mit dem EliteXperts®-Netzwerk ergibt.
  47. Dieser Vertrag enthält sämtliche Absprachen der Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  48. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

IV. Service „Scheidung.de/ALV-Scheidung®”

  1. ALV bietet dem Kunden die Möglichkeit an, durch Ausfüllen eines Online-Formulars und Erteilung eines entsprechenden Auftrages einen Vertrag über Servicedienstleistungen in Vorbereitung und im Zusammenhang mit einer Scheidung des Kunden zu schließen. Dieser Service ist komplett kostenlos für den Kunden.
  2. Hierzu muss der Kunde seine Kontaktdaten sowie die im Online-Formular aufgeführten Informationen angeben und diese an ALV übersenden. Mit Übersendung der Informationen gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag wird geschlossen, wenn ALV per E-Mail die ausdrückliche Annahme erklärt oder mit der Vertragsabwicklung begonnen wird. Das Vertragsverhältnis kommt ausschließlich mit dem Ehegatten zustande, welcher die Unterschrift unter das Antragsformular geleistet hat.
  3. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde diemittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet

    Folgen des Widerrufs:
    Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat ALV alle Zahlungen, die ALV vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von ALV angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei ALV eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet ALV dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er an ALV einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er ALV von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

    An
    Added Life Value® AG
    Scheidung.de/ALV-Scheidung®
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@addedlifevalue.com

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
    ________________________________________
    Bestellt am ___________________*/erhalten am ____________________*
    Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    ________________________________________
    ________________________________________
    ________________________________________
    Datum ____________________
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)____________________
    *) Unzutreffendes streichen.
  4. Die Scheidung muss von einem Rechtsanwalt durchgeführt werden. Hierzu vermittelt ALV dem Kunden einen ihrer Kooperationsanwälte, mit dem der Kunde einen Vertrag über die Durchführung einer Scheidung schließt. Die Erbringung der Rechtsdienstleistung durch die Rechtsanwälte erfolgt selbstständig und unabhängig.
  5. Der Service "ALV-Scheidung®" umfasst alle Servicedienstleistungen in Vorbereitung und im Zusammenhang mit der Scheidung und dem Versorgungsausgleich. Servicedienstleistungen im Zusammenhang mit dem Unterhalt, der Vermögensauseinandersetzung, der Schuldenaufteilung/Schuldenbereinigung etc. werden von den jeweiligen Kooperationsanwälten durchgeführt.
  6. Die Kosten der Scheidung richten sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und sind abhängig vom Verfahrenswert, der vom Gericht festgesetzt wird. Die Abrechnung der Scheidungskosten erfolgt unmittelbar mit dem Kooperationsanwalt.
  7. Auf Wunsch wird dem Kunden ein Gratis-Kostenvoranschlag zugeschickt. Die in den Kostenvoranschlägen genannten Verfahrenswerte sind vorläufige Verfahrenswerte. Die endgültigen Verfahrenswerte werden vom jeweilig zuständigen Gericht festgelegt. Etwaige Differenzen zwischen dem vorläufigen Verfahrenswert und dem vom Gericht festgelegten Verfahrenswert werden dem Kunden in der von dem Kooperationsanwalt ausgestellten Abschlussrechnung bei Überzahlung entweder erstattet oder bei Unterzahlung eingefordert.
  8. ALV räumt dem Kunden mit der "Geld-zurück-Garantie" ein Sonderkündigungsrecht ein. Der Kunde kann hierbei den Vertrag mit ALV unter Angabe seines Namens, seiner Scheidungs-Antrags-Nummer und seiner E-Mail-Adresse ohne Angabe von Gründen kündigen, wenn der von den Kooperationsanwälten angefertigte Scheidungsantrag dem Kunden nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach vollständiger Bezahlung zugeschickt wurde.
  9. Fällt das Interesse des Kunden an dem Service "ALV-Scheidung®" weg, kann der Kunde jederzeit unter Angabe seines Namens, seiner Scheidungs-Antrags-Nummer und seiner E-Mail-Adresse ohne Angabe von Gründen kündigen. Der Kunde erhält eine Kündigungsbestätigung.
  10. Die Zugangsdaten des Kunden zum Service "ALV-Scheidung®" (Benutzername und Scheidungs-Antrags-Nummer) sind gegenüber Dritten geheim zu halten und vor Missbrauch zu schützen. Bei Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten ist ALV berechtigt, den Zugang zu sperren.
  11. ALV ist berechtigt, in anonymisierter Form, Meinungen von Kunden und Usern auf Ihren Webseiten zu veröffentlichen.
  12. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

V. Service „Anmeldung“

  1. ALV bietet seinen Nutzern die Möglichkeit einer Registrierung, um spezielle Dienstleistungen, Services und Vorteile (im Folgenden: „Vorteile“) gegenüber nicht registrierten Nutzern zu erhalten. Voraussetzung für die Registrierung ist eine E-Mail-Adresse des Nutzers und ein vollständiges Ausfüllen der als „erforderlich“ gekennzeichneten Felder des Registrierungsformulars. Eine Registrierung kann auch mittels Nutzung von „Facebook Connect“ oder „Google+ Sign-in“ erfolgen. Die für die Registrierung erforderlichen Daten werden dann aus dem Facebook-Konto des Nutzers bzw. dem Google+-Konto übertragen. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden.
  2. Mit der Übermittlung der Registrierungsdaten gibt der Nutzer gegenüber ALV ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Vorteilen ab. ALV entscheidet nach Zugang des Angebots über dessen Annahme. ALV bestätigt den Zugang des Angebots auf elektronischem Weg an die vom Nutzer angegebene E-Mail Adresse. Dies stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Eine Annahme des Angebotes kann aber mit der Bestätigung des Zugangs verbunden werden, wenn dies ausdrücklich erfolgt. Darüber hinaus kann die Annahme auch außerhalb der Zugangsbestätigung ausdrücklich oder durch die erste Erfüllungshandlung durch ALV erfolgen. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Registrierungen sind nicht übertragbar und dürfen nur von dem registrierten Nutzer verwendet werden.
  3. Der registrierte Nutzer kann sowohl kostenlose, als auch kostenpflichtige Vorteile nutzen. Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Vorteilen geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes kostenpflichtiges Vertragsverhältnis mit ALV ein. Grundlage für dieses getrennte Vertragsverhältnis sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den Inhalt des kostenpflichtigen Vorteils, die Preise und die Zahlungsbedingungen informiert. Dieses Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.
  4. ALV hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, der das System von ALV rechts- oder vertragswidrig benutzt.
  5. Die Nutzung der Leistungen mit der Registrierung verbundenen Vorteilen ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
  6. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen Diensten erklärt.
  7. Widerrufsbelehrung
    Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer die

    Added Life Value® AG
    Anmeldung
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@addedlifevalue.com

    mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

    Folgen des Widerrufs:
    Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, hat ALV alle Zahlungen, die ALV vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von ALV angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ALV eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet ALV dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er an ALV einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er ALV von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

    Muster-Widerrufsformular:
    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und sendenSie es zurück.)

    An
    Added Life Value® AG
    Anmeldung
    Corneliusstraße 15
    D – 40215 Düsseldorf
    Tel.: +49 211 994395-0
    Fax: +49 211 994395-16
    E-Mail: widerruf@addedlifevalue.com

    Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
    ________________________________________
    Bestellt am ___________________*/erhalten am ____________________*
    Name des/der Verbraucher(s) _____________________________________
    Anschrift des/der Verbraucher(s)
    ________________________________________
    ________________________________________
    ________________________________________
    Datum ____________________
    Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)____________________
    *) Unzutreffendes streichen.
  8. Jeder Nutzer hat das Recht, seine Mitgliedschaft mit einer Frist von zwei Wochen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) zum jeweiligen Monatsende zu kündigen. Der Account wird nach Kündigung umgehend gelöscht und ist nicht mehr nutzbar.
  9. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.

VI. Gewinnspiele

  1. Teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die zum Zeitpunkt ihrer Teilnahme mindestens 18 Jahre alt sind. Gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter der ALV, an ihr beteiligte Unternehmen und der Gewinnspiel-Sponsoren sowie deren Angehörige und mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen sind von der Teilnahme ausgeschlossen.

    Die Teilnahme und die Gewinnchancen hängen in keiner Weise von dem Erwerb von Waren oder der Inanspruchnahme von entgeltlichen oder unentgeltlichen Leistungen der ALV oder anderen, mit der Veranstaltung des Gewinnspiels befassten Unternehmen ab.
    Pro Person wird nur eine Teilnahme akzeptiert, um die Umfrageergebnisse (bei Umfragen) bzw. Gewinnchance (bei Gewinnspielen) nicht zu verfälschen. Teilnehmer mit doppelten Datensätzen werden ausgeschlossen. Bei bewusster Mehrfachteilnahme eindeutiger Einzelpersonen über Affiliate-Netzwerke behält sich der Anbieter rechtliche Schritte vor.
    Die ALV hat das Recht, Teilnehmer zu disqualifizieren und von der zukünftigen Teilnahme an der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das Spiel und/oder das Angebot manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder die schuldhaft gegen die Teilnahmeregeln verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise versuchen, die Verlosung zu beeinflussen, insbesondere durch Störung, Bedrohung und/oder Belästigung von Mitarbeitern oder anderer Teilnehmer.
    Ebenfalls untersagt ist die maschinelle Eintragung über Gewinnspieldienste oder andere Automatismen. Nachweislich manipulierte Einträge werden von der Teilnahme ausgeschlossen. Bei bewusster Manipulation – insbesondere über Affiliate-Partnerschaften – behält sich der Anbieter darüber hinaus rechtliche Schritte gegen den Verursacher (Eintragenden) vor.
    ALV behält sich das Recht vor, die Verlosung ganz oder in Teilen (etwa für bestimmte Gewinne oder Sonderauslosungen) nach einer Gewinnziehung und Zuteilung der Preise abzubrechen. Dies gilt insbesondere, wenn die Verlosung aus irgendwelchen Gründen nicht planmäßig laufen kann, so etwa bei Computerviren, bei Fehlern der Soft- und/oder Hardware und/oder aus sonstigen technischen und/oder rechtlichen Gründen, welche die Verwaltung, die Sicherheit, die Integrität und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung der Verlosung beeinflussen.

    Wenn der Nutzer seine Einwilligung auf den Webseiten zur Datenverwendung erteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Angaben für Marketingzwecke verwendet werden dürfen und er per Post und/oder E-Mail interessante Informationen erhält. Die Daten werden unter Beachtung des BDSG (Bundesdatenschutzgesetzes) elektronisch verarbeitet und genutzt. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist. Die Richtlinien bei der Bearbeitung personenbezogener Daten gemäß BDSG werden eingehalten. Der Nutzer kann seine Einwilligung ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

    Added Life Value®
    Gewinnspiel
    Corneliusstraße 15
    D-40215 Düsseldorf
    per Fax: +49 211 994395-16
    oder per Email an widerruf@addedlifevalue.de.

    Die Teilnahme am Gewinnspiel bleibt vom Widerruf unberührt.
    Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
  2. ALV haftet nicht für falsche Informationen, die durch Abonnenten, Kunden und/oder Dritte hervorgerufen oder verbreitet werden und die mit der Aussendung von Informationen über die Gewinnspiele in Zusammenhang stehen. Insbesondere wird keine Haftung übernommen, wenn E-Mails oder Dateneingaben (in Online-Formulare der Gewinnspiele ) nicht den dort aufgestellten Anforderungen entsprechen und infolgedessen vom System nicht akzeptiert und/oder angenommen werden. Ferner haftet ALV nicht bei Diebstahl oder der Zerstörung der die Daten speichernden Systeme und/oder Speichermedien oder bei der unberechtigten Veränderung und/oder Manipulation der Daten in den Systemen und/oder auf den Speichermedien durch Abonnenten oder Dritte. ALV übernimmt weiterhin keine Gewähr dafür, dass der Gewinnspiel-Service jederzeit abrufbar und fehlerfrei ist.
    ALV haftet nicht für Angebote von Dritten die auf der Plattform von oder in den E-Mails der Gewinnspielseiten oder auf den Plattformen oder in E-Mails der Sponsoren der ALV beworben werden bzw. wurden. Alle Verlinkungen zu externen Inhalten sind als Tipp anzusehen und müssen daher vom Inhalt und Informationsgehalt nicht vollständig sein. Darüber hinaus ist - mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten - die Haftung für jeden Schadensfall im Einzelnen und alle Schadensfälle aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der Gewinnspielseiten auf einen Betrag in Höhe von 500,- € beschränkt.
  3. Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
  4. Sein Einverständnis zur Teilnahme am Gewinnspiel und der Einwilligung zur Weiterverwendung seiner Daten gibt der Nutzer auch, wenn er sich nicht selbst angemeldet hat, sondern durch einen von ihm beauftragten Gewinnspiel-Eintragsdienst angemeldet wurde.
  5. Es besteht kein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit der Gewinnspielseiten der ALV. Die ALV kann diese Dienste jederzeit ohne die Angabe von Gründen einstellen.
  6. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt hierdurch die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen im Übrigen unberührt.

VII. Verantwortung für Inhalte, Gewährleistung

  1. ALV übernimmt die Haftung für die eigenen Inhalte von ALV-Seiten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Für die Inhalte der Services Dritter sind allein die genannten Kooperationspartner verantwortlich, es sei denn AVL hat positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit dieser Inhalte.
  2. Die bereitgestellten Informationen von ALV werden sorgfältig recherchiert und gewissenhaft zusammengestellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Information wird jedoch nicht übernommen, sofern die Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ALV beruht. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Personen.
  3. ALV übernimmt keine Gewähr, dass die angebotenen Daten den Nutzererwartungen entsprechen oder damit ein bestimmtes Nutzerziel erreicht werden kann.
  4. Fehlerhafte Daten werden nach Fehlerbeschreibung durch den Nutzer umgehend von ALV behoben. Ist eine Nachbesserung bzw. Nachlieferung innerhalb angemessener Frist nicht möglich, so kann der Kunde anteilige Minderung verlangen.
  5. Die Inhalte der ALV-Seiten dienen nicht der Rechtsberatung im Allgemeinen oder für einen Einzelfall. Rechtsberatung kann lediglich von einem hierzu berechtigten Anwalt oder einer sonstigen berechtigten Person erbracht werden.
  6. ALV gewährleistet eine Erreichbarkeit der ALV-Seiten mit einer mittleren jährlichen Verfügbarkeit von 98 %. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die angebotenen Dienstleistungen aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von ALV liegen, insbesondere aufgrund höherer Gewalt und Verschuldens Dritter, über das Internet nicht zu erreichen sind.
  7. Tritt ein Schadensereignis im Machtbereich eines Dritten (Netzbetreiber, Zulieferer etc.) auf, haftet ALV nur in dem Umfang, in dem der Dritte ALV haftet.
  8. Im Übrigen haftet ALV unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit von Personen. Für einfache Fahrlässigkeit bei einer wesentlichen Pflichtverletzung oder Verletzung einer Kardinalpflicht haftet ALV der Höhe nach allein für den vertragstypischen Schaden.
  9. Soweit die Haftung für ALV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieses auch für deren Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

VIII. Nutzungsrechte

  1. ALV ist alleinige Nutzungsberechtige an den Informationen, Texten, Daten, Datenbanken, Bildern und Tonaufnahmen, Audio- und Video-Clips und anderen Inhalten, die auf den ALV-Webseiten bereitgestellt werden (im Folgenden: „Inhalte"). Sofern Bilder von anderen Partnerseiten genutzt werden, geschieht dies mit vorheriger Genehmigung der Partnerseiten. Der Nutzer darf die Inhalte ausschließlich für seine internen, nicht gewerbsmäßigen Zwecke nutzen. Die Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, Auf- oder Vorführung, Sendung, Wiedergabe auf andere Weise oder sonstige Verwertung ist untersagt. Dabei kommt es nicht darauf an, welches Mittel oder Medium hierfür verwendet wird und ob dieses bereits existiert oder zukünftig geschaffen wird. Zulässig sind lediglich die browserbedingte Vervielfältigung sowie der Ausdruck der Inhalte für die interne, nicht gewerbsmäßige Verwendung. Ausnahme hiervon stellen Inhalte dar, welche ausdrücklich auf Social Media Diensten geteilt werden sollen. Diese sind entsprechend gekennzeichnet (z.B. mit „Teilen-Button“, etc.).
  2. Es ist dem Nutzer untersagt, Hinweise urheberrechtlicher oder sonstiger Art aus dem Inhalt zu entfernen oder abzuändern.

IX. Datenschutz

  1. Die ALV nimmt Ihren Datenschutz ernst und ist stets bemüht, alle personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit dem jeweils geltenden Datenschutzrecht zu erheben und zu nutzen. Ihre Daten werden nur erhoben und gespeichert, wenn Sie ALV dazu Ihre Zustimmung gegeben haben.

    Verantwortliche Stelle im Sinne des § 13 Abs. 1 TMG ist die Added Life Value® AG, Corneliusstraße 15, D-40215 Düsseldorf. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die ALV erfolgt auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzbestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes.
  2. Die vom Nutzer eingegebenen persönlichen Daten werden ausschließlich zur Erbringung der von der ALV angebotenen Leistungen erhoben und verwendet, nämlich für die Abwicklung der Anmeldungen, für die Registrierung eines Benutzerkontos und Nutzung der Serviceleistungen, für die Versendung von Newslettern und für die Kontakt-/Feedback-Möglichkeit auf den EDV-Systemen und sonstigen Dienstleistungen der ALV gespeichert und genutzt. Eine weitergehende Nutzung erfolgt nicht. Die Anmeldedaten werden lediglich zur Abwicklung der Anmeldung und Zahlungen an die Partner der ALV übermittelt.
  3. ALV wird Ihre Einwilligung zur Datenerhebung und Speicherung protokollieren. Bei Bedarf teilt ALV Ihnen mit, wann und wie Sie Ihre Einwilligung gegeben haben. Der Nutzer kann seine Einwilligung ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) jederzeit widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

    Added Life Value® AG
    Einwilligung
    Corneliusstraße 15
    D–40215 Düsseldorf
    per Fax: +49 211 994395-16
    oder per Email an widerruf@addedlifevalue.de.

    Die Daten werden daraufhin umgehend gelöscht, es sei denn, die Speicherung der Daten ist zur Abwicklung von kostenpflichtigen Leistungen noch erforderlich. Sollten Sie Ihre Zustimmung nicht geben, bitten wir um Verständnis, dass Ihnen eine Nutzung an den entsprechenden Dienstleistungen untersagt bleibt. Mit dem Besuch auf einer der ALV-Webseiten werden die IP-Adresse, Beginn und Dauer der Nutzung sowie die besuchten Seiten gespeichert. Es werden sogenannte Cookies eingesetzt. Hierdurch erhält ALV bestimmte Informationen, sobald der Browser des Nutzers die Webseiten öffnet. Es ist möglich, die Webseiten anonym zu besuchen bzw. Cookies durch die Einstellung des Browsers nicht zuzulassen. Es ist dann jedoch nicht mehr möglich, die individuellen Einstellungen und Serviceleistungen für den Nutzer zu erbringen.
  4. Die ALV kann über diese Daten hinaus, sofern Sie nicht widersprechen, Daten ohne Ihre Zustimmung in pseudonymisierter Form erheben, speichern und auswerten mit dem Ziel, unsere Dienste für Sie interessanter und attraktiver zu gestalten. Es handelt sich hierbei um Daten wie den von Ihnen verwendeten Internet-Browser und das Betriebssystem, den Namen von Websites, Besucherzahlen und Aufenthaltsdauer etc.
  5. Die ALV wird Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen von vertraglichen Absprachen an Dritte nur weitergeben, soweit dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung, (z. B. bei einem Gewinnspiel), erforderlich ist und Sie Ihre Einwilligung zuvor bewusst und eindeutig erteilt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Selbstverständlich sind unsere Geschäftspartner und Sponsoren aufgefordert, die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten.

    Soweit ALV auf ihren Internetseiten für andere Unternehmen wirbt, wird ALV diese Werbung für Sie als Werbung kennzeichnen.

    Ebenso wird ALV Sie, wenn Sie die Internetseiten von ALV verlassen, deutlich darauf hinweisen, dass Sie auf einen anderen Internetanbieter zugreifen. ALV möchte deshalb ausdrücklich darauf hinweisen, dass ALV sich von den Inhalten der auf dieser und allen anderen Seiten unserer Internetpräsenz verlinkten Seiten distanziert. ALV weist ausdrücklich darauf hin, dass sie keinerlei Einfluss auf die Inhalte der fremden Homepages hat. Sollten auf den fremden Seiten Verstöße gegen die guten Sitten oder Gesetze enthalten sein, wird ALV die Links zu diesen Seiten sofort nach Kenntnisnahme dieser Verstöße aus den entsprechenden Internetpräsenzen löschen.

    Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
  6. ALV verwendet für ihre Internetseiten Google Analytics. Dies ist ein Dienst zur Analyse von Internetseiten der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Google Analytics verwendet sogenannte Cookies. Die Cookies sind Dateien. Durch die Speicherung der Cookies auf Ihrem Computer kann Google Ihre Benutzung unserer Internetseite analysieren. Diese Informationen und Ihre IP-Adresse werden an die Google-Server in den USA übermittelt und von diesen gespeichert. Wir weisen Sie darauf hin, dass auf den Webseiten der ALV Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.
    Google wertet die Informationen Ihrer Nutzung der Internetseiten von ALV aus. Damit werden Berichte zu Ihren Aktivitäten auf den Internetseiten von ALV erstellt und ALV zugänglich gemacht. Dies kann auch der Möglichkeit dienen, weitere mit der Nutzung der Internetseiten von ALV oder der Nutzung des Internets verbundene Dienstleistungen anbieten oder erbringen zu können. Diese Informationen wird Google möglicherweise an Dritte weitergeben, wenn dies von Gesetzes wegen gefordert ist oder für den Fall, dass Dritte von Google beauftragt werden, diese Datenverarbeitung vorzunehmen. Keinesfalls wird Google jedoch Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google verknüpfen.
    Sie haben die Möglichkeit zu verhindern, dass die genannten Cookies auf Ihrem Computer gespeichert werden. Dazu müssen Sie an Ihrem Internetbrowser eine dementsprechende Einstellung vornehmen. Allerdings besteht dann die Möglichkeit, dass die Internetseiten für Sie nur eingeschränkt nutzbar sind. Sie können die Erfassung, den Versand und die Verarbeitung Ihrer Daten sowie Ihrer IP-Adresse durch Google verhindern. Dazu können Sie ein Plugin für Ihren Internetbrowser herunterladen und installieren. Dieses Plugin ist unter folgendem Link verfügbar: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
  7. Auf mehreren Seiten der ALV sind Google+-Buttons und Schaltflächen (nachfolgend: „Button“) des sozialen Netzwerks "Google+" eingebunden. Dieses soziale Netzwerk wird von der Google Inc. betrieben. Der Button von Google+ ist an dem Zeichen “+1“ erkennbar. Wenn Sie auf Seiten der ALV surfen, die einen Google+-Button enthalten, wird von Ihrem Browser eine direkte Verbindung mit den Google-Servern aufgebaut und der Button von dort geladen. Dabei wird die Information an Google Inc. übermittelt, dass die entsprechende Seite der ALV aufgerufen wurde. Der Inhalt der "+1"-Schaltfläche wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden, so dass wir keinen Einfluss auf den Umfang der Daten haben, die Google dadurch erhebt. Nach Angabe von Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfläche keine personenbezogenen Daten erhoben, sondern nur bei eingeloggten Mitgliedern des sozialen Netzwerks Google+ werden Daten erhoben und verarbeitet. Wenn Sie Google+-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie erhebt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google+ ausloggen. Die ALV selbst erfährt zu keinem Zeitpunkt, ob und wann Sie den Google+-Button verwendet haben, sondern erhält nur eine zusammengefasste anonyme Statistik über die Nutzung des Google+-Buttons.

    Welche Daten Google im Einzelnen zu eigenen Zwecken erhebt und Informationen über die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter https://developers.google.com/+/web/buttons-policy
  8. Facebook ist ein soziales Netzwerk der Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2, Irland. Facebook-Buttons und Plugins sind in der Regel mit dem Facebook-Logo gekennzeichnet. Abhängig von der Art des Buttons können weitere Angaben hinzukommen (z.B. "Like" oder "Empfehlen"). Wenn Sie auf einer der Webseiten der ALV surfen, die einen Facebook-Button oder Plugin enthalten, wird von Ihrem Browser eine direkte Verbindung mit den Facebook-Servern aufgebaut und der Inhalt von dort geladen. Dabei wird die Information an Facebook übermittelt, dass die entsprechende ALV-Seite aufgerufen wurde. Sollten Sie auf einen Facebook-Button klicken, ist es möglich, dass Facebook weitere Daten verarbeitet. Sind Sie als Facebook-Nutzer gleichzeitig bei Facebook eingeloggt, ist darüber hinaus noch die Zuordnung des Seitenabrufs zu ihrem Profil möglich. Dadurch können Facebook-Profile trotz entgegenstehenden Willen des Users plötzlich Informationen preis geben, was Ihnen gefällt etc., obwohl Sie dies nicht beabsichtigt haben. Die ALV erfährt zu keinem Zeitpunkt, welche Facebook-Buttons oder Plugins Sie wann verwendet haben, sondern erhält von Facebook ausschließlich eine zusammengefasste, anonyme Statistik über die Nutzung der Websites von der ALV auf Facebook und eine Übersicht der Verwendung von Facebook-Buttons oder Plugins in Bezug auf die ALV.

    Welche Daten Facebook im Einzelnen zu eigenen Zwecken erhebt, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook. Weitere Informationen zu Datenerhebung und -verarbeitung durch Facebook erhalten Sie ebenfalls dort und wie Sie dagegen vorgehen können.

    Die Facebook-Datenschutzerklärung ist abrufbar unter https://www.facebook.com/policy.php, die Information von Facebook zu sog. Social Plugins unter http://on.fb.me/mAN33b.
  9. Twitter ist ein Microblogging-Dienst des amerikanischen Unternehmens Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA. Wenn Sie eine der ALV-Webseiten aufrufen, die einen Twitter-Button oder weitere Funktionen von Twitter enthält, wird von Ihrem Browser ebenfalls eine direkte Verbindung mit den Servern von Twitter aufgebaut und der Button von dort geladen. Dabei wird die Information an Twitter übermittelt, dass die entsprechende Seite der ALV aufgerufen wurde. Auch wenn Sie nicht eingeloggt sind, kann Twitter so gegebenenfalls Nutzungsdaten erheben und auch speichern. Ebenso werden die Informationen beim Betätigen eines Twitter-Buttons oder einer Funktion von Twitter in Ihrem Twitter-Nutzerprofil veröffentlicht.

    Alles zur Datenerhebung, Auswertung und Verarbeitung Ihrer Daten durch Twitter und zu Ihren Rechten erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter, die unter twitter.com/privacy abrufbar ist.
  10. Wenn Sie Webseiten der ALV besuchen, sehen Sie Anzeigen von Drittanbietern. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren.
    Wenn Sie dazu Genaueres wissen möchten bzw. sich dagegen wehren möchten, besuchen Sie folgenden Link http://www.google.de/policies/privacy/ads

X. Links

  1. Verweise und Links auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich ALV die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von ALV für die dort bereitgehaltenen Daten und Informationen, es sei denn, die ALV hat von den Inhalten Kenntnis und es ist ihr technisch möglich und zumutbar, die Nutzung der Links im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
  2. ALV hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet die ALV nicht. Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers.
  3. Eine Verlinkung auf die ALV-Seiten ist nur auf die jeweilige vollständige Startseite (Homepage) gestattet. Eine Verlinkung darf nicht mittels des so genannten Framings erfolgen.

XI. Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

  1. Sollten Bestimmungen dieser Vereinbarung oder eine künftig in sie aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das gleiche gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass die Vereinbarung eine Regelungslücke enthält. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Auslegung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, wenn sie bei Abschluss dieser Vereinbarung oder bei der späteren Aufnahme der Bestimmung den Punkt bedacht hätten.
  2. Nur im Fall unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Ansprüche ist der Nutzer/Kunde zur Aufrechnung bzw. zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt.
  3. Die Abtretung von Rechten aus einem Vertragsverhältnis mit ALV setzt zu ihrer Wirksamkeit die vorherige schriftliche Zustimmung von ALV voraus.
  4. Erfüllungsort für die Leistungen von ALV ist Düsseldorf.
  5. Gerichtsstand ist Düsseldorf.